Allgemeine Geschäftsbedingungen

1 Geltung, Vertragsabschluss

1.1 Der Werbetexter (Kerstin Reinprecht,BA) erbringt die Leistungen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Diese gelten für alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Werbetexter und dem Kunden, selbst wenn nicht ausdrücklich auf sie Bezug genommen wird.

1.2 Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung. Abweichungen von diesen sowie sonstige ergänzende Vereinbarungen mit dem Kunden sind nur wirksam, wenn sie vom Werbetexter schriftlich bestätigt werden.

1.3 Allfällige Geschäftsbedingungen des Kunden werden, selbst bei Kenntnis, nicht akzeptiert, sofern nicht im Einzelfall ausdrücklich und schriftlich anderes vereinbart wird.

1.4 Änderungen der AGB werden dem Kunden bekannt gegeben und gelten als vereinbart, wenn der Kunde den geänderten AGB nicht schriftlich binnen 14 Tagen widerspricht; auf die Bedeutung des Schweigens wird der Kunde in der Verständigung ausdrücklich hingewiesen.

1.5 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so berührt dies die Verbindlichkeit der übrigen Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame, die dem Sinn und Zweck am nächsten kommt, zu ersetzen.

1.6 Die Angebote sind freibleibend und unverbindlich.

2. Urheber und Nutzungsrecht

2.1 Alle Leistungen von [reinText] unterliegen dem Urheberschutz. Eine Nutzung bzw. Verwertung bedarf gemäß dem österreichischen Urheberrechtsgesetz der schriftlichen Zustimmung der Textproduzentin Kerstin Reinprecht, BA.

2.2 Der Erwerb von Nutzungs- und Verwertungsrechten setzt eine vollständige Bezahlung des vereinbarten Lohnes voraus. Der Nutzer erwirbt erst mit Zahlung des Lohnes das Recht auf Nutzung für den vereinbarten Verwendungszweck.

2.3 Der Kunde verpflichtet sich, alle zur Verfügung gestellten Texte auf Urheberrechte oder sonstige Rechte Dritter zu prüfen. Der Werbetexter haftet nicht für die Verletzung derartiger Rechte.

2.4 Die honorarfreie Veröffentlichung von zur Verfügung gestelltem Material ist nur im Zusammenhang mit projektbezogener Berichterstattung und unter Angabe der korrekten Copyright-Angaben gestattet.

3 Lieferung

3.1 Liefer- und Zahlungsfristen sind nur in Form eines schriftlichen Auftrags der Verbindlichkeit unterworfen.

4 Honorar

4.1 Wenn nichts Anderes vereinbart ist, entsteht der Honoraranspruch des Werbetexters für jede einzelne Leistung, sobald diese erbracht wurde. Der Werbetexter ist berechtigt, zur Deckung des Aufwandes Vorschüsse zu verlangen.

4.2 Das Honorar versteht sich als Netto-Honorar zuzüglich der Umsatzsteuer in gesetzlicher Höhe. Mangels Vereinbarung im Einzelfall hat der Werbetexter für die erbrachten Leistungen und die Überlassung der urheber- und kennzeichenrechtlichen Nutzungsrechte Anspruch auf Honorar in der marktüblichen Höhe.

4.3 Alle Leistungen des Werbetexters, die nicht ausdrücklich durch das vereinbarte Honorar abgegolten sind, werden gesondert entlohnt.

4.4 Kostenvoranschläge des Werbetexters sind unverbindlich.

4.5 Für alle Arbeiten des Werbetexters, die aus welchem Grund auch immer vom Kunden nicht zur Ausführung gebracht werden, gebührt dem Werbetexter das vereinbarte Entgelt.

5 Zahlung, Eigentumsvorbehalt

5.1 Das Honorar ist sofort mit Rechnungserhalt und ohne Abzug zur Zahlung fällig, sofern nicht im Einzelfall besondere Zahlungsbedingungen schriftlich vereinbart werden. Dies gilt auch für die Weiterverrechnung sämtlicher Barauslagen und sonstiger Aufwendungen.

5.2 Bei Zahlungsverzug des Kunden gelten die gesetzlichen Verzugszinsen in der für Unternehmergeschäfte geltenden Höhe. Des Weiteren verpflichtet sich der Kunde für den Fall des Zahlungsverzugs, dem Werbetexter die entstehenden Mahn- und Inkassospesen, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind, zu ersetzen.

5.3 Im Falle des Zahlungsverzuges des Kunden kann der Werbetexter sämtliche, im Rahmen anderer mit dem Kunden abgeschlossener Verträge, erbrachten Leistungen und Teilleistungen sofort fällig stellen.

5.4 Des Weiteren ist der Werbetexter nicht verpflichtet, weitere Leistungen bis zur Begleichung des aushaftenden Betrages zu erbringen (Zurückbehaltungsrecht). Die Verpflichtung zur Entgeltzahlung bleibt davon unberührt.

5.5 Wurde die Bezahlung in Raten vereinbart, so behält sich der Werbetexter für den Fall der nicht fristgerechten Zahlung von Teilbeträgen oder Nebenforderungen das Recht vor, die sofortige Bezahlung der gesamten noch offenen Schuld zu fordern (Terminverlust).

6 Kennzeichnung

6.1 Der Werbetexter ist berechtigt, auf allen Werbemitteln und bei allen Werbemaßnahmen auf die Tätigkeit und allenfalls auf den Urheber hinzuweisen, ohne dass dem Kunden dafür ein Entgeltanspruch zusteht.

6.2 Der Werbetexter ist vorbehaltlich des jederzeit möglichen, schriftlichen Widerrufs des Kunden dazu berechtigt, auf eigenen Werbeträgern und insbesondere auf der Webseite mit Namen und Firmenlogo auf die zum Kunden bestehende oder vormalige Geschäftsbeziehung hinzuweisen (Referenzhinweis).

7 Haftung und Produkthaftung

7.1 Jegliche Haftung des Werbetexters für Ansprüche, die auf Grund der erbrachten Leistung (z.B. Werbemaßnahme) gegen den Kunden erhoben werden, wird ausdrücklich ausgeschlossen, wenn der Werbetexter seiner Hinweispflicht nachgekommen ist oder eine solche für ihn nicht erkennbar war, wobei leichte Fahrlässigkeit nicht schadet. Insbesondere haftet der Werbetexter nicht für Prozesskosten, eigene Anwaltskosten des Kunden oder Kosten von Urteilsveröffentlichungen sowie für allfällige Schadenersatzforderungen oder sonstige Ansprüche Dritter; der Kunde hat den Werbetexter diesbezüglich schad- und klaglos zu halten.

7.2 Schadensersatzansprüche des Kunden verfallen in sechs Monaten ab Kenntnis des Schadens; jedenfalls aber nach drei Jahren ab der Verletzungshandlung der Agentur. Schadenersatzansprüche sind der Höhe nach mit dem Netto-Auftragswert begrenzt.

8 Datenschutz

8.1 Der Kunde stimmt zu, dass seine persönlichen Daten, nämlich Name/Firma, Beruf, Geburtsdatum, Firmenbuchnummer, Vertretungsbefugnisse, Ansprechperson, Geschäftsanschrift und sonstige Adressen des Kunden, Telefonnummer, Telefaxnummer, E-MailAdresse, Bankverbindungen, Kreditkartendaten, UID-Nummer) zum Zwecke der Vertragserfüllung und Betreuung des Kunden sowie für eigene Werbezwecke, beispielsweise zur Zusendung von Angeboten, Werbeprospekten und Newsletter (in Papier- und elektronischer Form), sowie zum Zwecke des Hinweises auf die zum Kunden bestehende oder vormalige Geschäftsbeziehung (Referenzhinweis) automationsunterstützt ermittelt, gespeichert und verarbeitet werden. Der Auftraggeber ist einverstanden, dass ihm elektronische Post zu Werbezwecken bis auf Widerruf zugesendet wird.

8.2 Diese Zustimmung kann jederzeit schriftlich mittels E-Mail oder Brief an die im Kopf der AGB angeführten Kontaktdaten widerrufen werden.

9 Anzuwendendes Recht

9.1 Der Vertrag und alle daraus abgeleiteten wechselseitigen Rechte und Pflichten sowie Ansprüche zwischen dem Werbetexter und dem Kunden unterliegen dem österreichischen materiellen Recht unter Ausschluss seiner Verweisungsnormen und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

10 Erfüllungsort und Gerichtsstand

10.1 Erfüllungsort ist der Sitz des Werbetexters.

10.2 Als Gerichtsstand für alle sich zwischen dem Werbetexter und dem Kunden ergebenden Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis wird das für den Sitz des Werbetexters sachlich zuständige Gericht vereinbart.